Rauchwarnmelderpflicht in Berlin für Neu- und Umbauten ab 01.01.2017 Mit dem “Dritten Gesetz zur Änderung der Bauordnung für Berlin” vom 17.06.2016 (abgedruckt im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 72. Jahrgang, Nr. 16 vom 28.06.2016) ist in Berlin die Rauchwarnmelderpflicht eingeführt worden. In Neu- und Umbauten müssen ab 01.01.2017 Aufenthaltsräume, ausgenommen Küchen, und Flure, über die […]
Kategorie: News/Netz
Nachrichten aus Blogs und Co.
Postfaktische und populistische Pressemitteilung des Spandauer Mietervereins
Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e. V. – AMV
Ist die Landesanstalt Wohnraumversorgung Berlin eine bloße Arbeitsbeschaffungsmaßnahme?
In der Pressemitteilung 39/2016 des Spandauer Mieterverein für Verbraucherschutz e.V. vom 14.12.2016 wird die Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts (WVB) „als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Not leidende Parteimitglieder und Parteiparlamentarier“ betitelt. (Quelle: Spandauer Mieterverein)
Die Pressemitteilung „Das Berliner Märchenhandbuch“
Im Einzelnen heißt es in […]
Ist die Landesanstalt Wohnraumversorgung Berlin eine bloße Arbeitsbeschaffungsmaßnahme?
In der Pressemitteilung 39/2016 des Spandauer Mieterverein für Verbraucherschutz e.V. vom 14.12.2016 wird die Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts (WVB) „als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Not leidende Parteimitglieder und Parteiparlamentarier“ betitelt. (Quelle: Spandauer Mieterverein)
Die Pressemitteilung „Das Berliner Märchenhandbuch“
Im Einzelnen heißt es in […]
Pressemitteilung 65/2016
Ist die Landesanstalt Wohnraumversorgung Berlin eine bloße Arbeitsbeschaffungsmaßnahme? In der Pressemitteilung 39/2016 des Spandauer Mieterverein für Verbraucherschtz e.V. vom 14.12.2016 wird die Wohnraumversorgung Berlin – Anstalt öffentlichen Rechts (WVB) „als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Not leidende Parteimitglieder und Parteiparlamentarier“ betitelt. (Quelle: http://spandauer-mieterverein.de/2016/12/das-berliner-maerchenhandbuch/) Im Einzelnen heißt es in der Pressemitteilung, die die Überschrift „Das Berliner Märchenhandbuch“ trägt, wie […]
Pressemitteilung 64/2016
Änderung der Rechtsprechung zur Verletzung der Anbietpflicht BGH ändert Rechtsprechung bei Eigenbedarfskündigungen, wenn eine Alternativwohnung im Haus leersteht Ein Vermieter muss bei einer auf Eigenbedarf gestützten Kündigung dem betroffenen Mieter eine andere, ihm während der Kündigungsfrist zur Verfügung stehende Wohnung zur Anmietung anbieten, sofern diese sich im selben Haus oder derselben Wohnanlage befindet. Verletzt der […]
Heizungsausfälle und Heizungskosten im Gegensatz
Man kann schon von skandalösen Zuständen in vielen Großraumsiedlungen sprechen, die in den letzten Wochen von Heizungsausfällen betroffen waren.
Die Ursachen sind zum Teil vielschichtig aber überwiegend muss davon ausgegangen werden, nach Aussagen der betroffenen Mieter, dass die Heizungsanlagen seit Jahrzehnten in Betrieb sind, also veraltet, und hätten längst ersetzt werden müssen. Hinzu kommen die von der Anlage zum Verbraucher… [mehr lesen]
Die Ursachen sind zum Teil vielschichtig aber überwiegend muss davon ausgegangen werden, nach Aussagen der betroffenen Mieter, dass die Heizungsanlagen seit Jahrzehnten in Betrieb sind, also veraltet, und hätten längst ersetzt werden müssen. Hinzu kommen die von der Anlage zum Verbraucher… [mehr lesen]
Das Berliner Märchenhandbuch
Kurz nach den Wahlen wurde ein neues Amt geschaffen: „Das Landesamt für Wohnraumversorgung“.
Genau genommen also der erste falsche Schritt in die falsche Richtung.
Wenn pro Jahr 25.000 Wohnungen fehlen und nur 6.000 beschaffen werden sollen, ist ein solches Amt so überflüssig ein Kropf. Ein Stadtrat aus Spandau verkündete vor ca. vier Wochen, es gäbe keine freien Wohnungen und daraus… [mehr lesen]
Genau genommen also der erste falsche Schritt in die falsche Richtung.
Wenn pro Jahr 25.000 Wohnungen fehlen und nur 6.000 beschaffen werden sollen, ist ein solches Amt so überflüssig ein Kropf. Ein Stadtrat aus Spandau verkündete vor ca. vier Wochen, es gäbe keine freien Wohnungen und daraus… [mehr lesen]
BGH kippt nun auch Darlehensgebühr für Bausparverträge
Der BGH entschied nunmehr mit Urteil vom 08. November 2016 (BGH, Az. XI ZR 552/15), dass eine Bestimmung in einem Bausparvertrag, nach der bei Auszahlung des Darlehens aus dem Vertrag eine einmalige Gebühr in Höhe von 2 % der Darlehenssumme zur Zahlung an die finanzierende Bank fällig werden soll, als unangemessene Benachteiligung des jeweiligen Verbrauchers gemäß § 307 BGB anzusehen… [mehr lesen]
Neustadt-Saubere Sache
Schreibwerkstatt zu Umweltthemen, Altpapier-Workshop und Vorlesetag
Bewegte Winterspielplätze 2016/17 in Spandau
Mit den „Bewegten Winterspielplätzen“ gibt es ab Oktober ein kostenloses Angebot für die ganze Familie.
Aus der Rubrik „Mieterstatistiken“:
Berliner Morgenpost am 30.11.2016: Mietzuschüsse von sozial schwachen Mieter kaum gefragt Von 26 000 Berechtigten hätten nur 1275 einen Antrag auf einen Zuschuss gestellt, berichtet die „Berliner Morgenpost“. http://www.morgenpost.de/berlin/article208820673/Mietzuschuesse-von-sozial-schwachen-Mieter-kaum-gefragt.html
