Berliner Pop-up-Radwege dürfen vorerst bleiben

Im Streit um temporäre Radstreifen hat der Berliner Senat einen Sieg vor Gericht errungen. Die Berliner Pop-Up-Radwege müssen nicht zurückgebaut werden – zumindest vorerst. Diese Entscheidung gab das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am Dienstagabend bekannt. Es gab damit einer Beschwerde des Senats gegen eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts statt. Das Verwaltungsgericht hatte den Rückbau der Radwege angeordnet, weil […]

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Berliner Nahverkehr: Streik bei der BVG am kompletten 9. Oktober

Die Gewerkschaft ver.di ruft am Freitag zum ganztägigen Warnstreik bei den Berliner Verkehrsbetrieben und der Berlin Transport GmbH auf. Der Streik wird am Freitag mit Betriebsbeginn um 3 Uhr in der Frühe beginnen und am Sonnabend um 3 Uhr beendet sein. Von den Streikmaßnahmen werden alle BVG-Bereiche – U-Bahn, Straßenbahn und Bus – betroffen sein. […]

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Rote Ampeln = weitere Einschränkungen

Es ist wohl soweit, die zweite Welle rollt – und es ist keine grüne Welle. Seit gestern stehen die zwei der drei Corona-Ampeln auf rot, für die Werte der Reproduktion und der Inzidenz. Wenn Ansteckungsrate und die Zahl der Neuinfektion pro 100.000 Einwohner*innen die kritischen Werte übersteigen, dann sind entsprechende Verschärfungen der Regelungen zum Infektionsschutz […]

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